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Nach welchen Kriterien verfährt die verfassungskonforme Auslegung?
Untersucht, ob die Auslegungsvariante der Verfassung widerspricht, und daher die andere Variante richtig ist.
Berücksichtigt den Willen des Gesetzgebers, wegen Übereinstimmung nach Vorgaben des GG.
Berücksichtigt den Willen des Gesetzgebers, wegen Übereinstimmung nach Vorgaben des GG.
Flashcard info:
Author: krokodilmann
Main topic: Jura
Topic: BGB
School / Univ.: FU Hagen
Published: 13.01.2010