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Öffentliches Recht: Lektion 6
Vorverfahren: Fristen
Wann ist ein Verwaltungsakt bekanntgegeben?
Was versteht man unter der "Zustellung" eines Verwaltungsakts?
Vorverfahren: Fristen
Ist ein Widerspruch bekanntgegeben, wenn der Adressat nicht
hinreichend bezeichnet ist?
Vorverfahren: Fristen
Wann ist ein Verwaltungsakt bekanntgegeben?
Was versteht man unter der "Zustellung" eines Verwaltungsakts?
Vorverfahren: Fristen
Ist ein Widerspruch bekanntgegeben, wenn der Adressat nicht
hinreichend bezeichnet ist?
Bekanntgabe
a) Fristen bei VAen beginnen nur mit Bekanntgabe zu laufen.
b) Definition: Bekanntgabe ist die willentlich und wissentliche Eröffnung des VA an den Betroffenen, §§ 41, ggf § 37 II VwVfG.
c) Bekanntgabe durch einfache Brief, § 41 II VwVfG: = 3-Tages Fiktion. VA gilt als am Dirtten Tage zugegangen. Sonn- und Feiertage (vgl § 31 VwVfG) sind für Firstbeginn irrelevant.
Zustellung
a) Förmliche Art der Bekanntgabe. Zustellung richtet sin nach VwZG.
b) Erstbescheid formlos. Ausnahme: §§ 75 NBauO; 74 IV 1 VwVfG
c) Widerspruch ist aber immer zuzustellen, § 73 III 1 VwGO.
Bestimmtheitsmangel, § 37 VwVfG: Folge - Frist beginnt zu laufen, wenn der VA nicht offensichtlich nichtig ist, § 44 VwGO.
a) Fristen bei VAen beginnen nur mit Bekanntgabe zu laufen.
b) Definition: Bekanntgabe ist die willentlich und wissentliche Eröffnung des VA an den Betroffenen, §§ 41, ggf § 37 II VwVfG.
c) Bekanntgabe durch einfache Brief, § 41 II VwVfG: = 3-Tages Fiktion. VA gilt als am Dirtten Tage zugegangen. Sonn- und Feiertage (vgl § 31 VwVfG) sind für Firstbeginn irrelevant.
Zustellung
a) Förmliche Art der Bekanntgabe. Zustellung richtet sin nach VwZG.
b) Erstbescheid formlos. Ausnahme: §§ 75 NBauO; 74 IV 1 VwVfG
c) Widerspruch ist aber immer zuzustellen, § 73 III 1 VwGO.
Bestimmtheitsmangel, § 37 VwVfG: Folge - Frist beginnt zu laufen, wenn der VA nicht offensichtlich nichtig ist, § 44 VwGO.
