[Rückwirkung] Unter welchen Voraussetzungen ist eine nachteilige Rückwirkung verfassungsrechlicht zulässig?
- Liegt ein Vertrauenstatbestand vor? (Betätigt der Bürger sein Vertrauen aufgrund einer Vertrauensgrundlage (Gesetz))
- Wurde das Vertrauen des Bürgers enttäuscht? (z.B. nachteilige Auswirkungen für den Bürger)
- Ist das Vertrauen des Bürgers Schutzwürdig? (Durfte der Bürger auf den Bestand der Rechtslage vertrauen oder war mit einer Neuregelung zu rechnen?
--> Siehe hierzu: Echte- und unechte Rückwirkung
- Wurde das Vertrauen des Bürgers enttäuscht? (z.B. nachteilige Auswirkungen für den Bürger)
- Ist das Vertrauen des Bürgers Schutzwürdig? (Durfte der Bürger auf den Bestand der Rechtslage vertrauen oder war mit einer Neuregelung zu rechnen?
--> Siehe hierzu: Echte- und unechte Rückwirkung
Tags: Enttäuschtes Vertrauen, Schutzwürdiges Vertrauen, Vertrauenstatbestand
Source: Staatsrecht I - Staatsgrundlagen / Staatsorganisation (Christoph Gröpl), Rn. 517ff
Source: Staatsrecht I - Staatsgrundlagen / Staatsorganisation (Christoph Gröpl), Rn. 517ff
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Author: Remmert
Main topic: Jura
Topic: Staatsrecht
Published: 05.04.2010
Tags: Staatsorganisationsrecht
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