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gegen die Art & Weise der Vollstreckung, § 766 I S. 1

auf die vollstreckungsverfahrensrechtliche Überprüfung durch das Vollstreckungsgericht, § 764

ein besonderer Rechtsbehelf

- gegen das gesamte Verhalten des GV, § 766 II, auch Kostenansatz

- gegen Vollstreckungsmaßnahmen des Vollstreckungsgerichts ohne vorherige Anhörung

- nicht gegen Entscheidungen

- Vollstreckungsmaßnahmen nach Anhörung (wg. § 891 S. 2 alle des Prozessgerichtes)

- Ablehnung

oder

- Aufhebung von Vollstreckungsmaßnahmen

sofortige Beschwerde, § 793

Nein,

nach § 11 I RPflG sind die allgemeinen Rechtsmittel gegeben

1. Statthaftigkeit
2. Zuständigkeit
3. Erinnerungsbefugnis (bei § 793 Beschwerde-)
4. RSB
5. Form

ab Beginn der Zwangsvollstreckung bis zu deren Abschluss

Das RSB ist bereits dann gegeben, wenn die Zwangsvollstreckung
unmittelbar bevorsteht und ein Abwarten des Erinnerungsführers die Durchsetzung seiner Rechte zumindest teilweise vereiteln würde.

wer durch die Vollstreckungsmaßnahme beeinträchtigt, d.h. in seinen Rechten verletzt sein kann

- Schuldner
- Gläubiger
- Drittschuldner
- Dritter

- Ablehnung,

- Verzögerung des Vollstreckungsauftrags,

- Abweichung vom Vollstreckungsauftrag

Ja,

er ist durch jede vorrangige Pfändung beschwert, § 804 III

Der Drittschuldner einer gepfändeten Forderung ist erinnerungsbefugt, da ihn die Pflicht und Haftung aus § 840 treffen.

nur dann, wenn er geltend macht, dass die verletzte Verfahrensvorschrift (auch) seinem Schutz/Interesse dient

insb.:
§ 809
§ 811 Nr. 1 u. 5 (Familienangehörige)
evidentes Dritteigentum

wenn die gerügte Verletzung eine Verfahrensvorschrift betrifft,
die nicht seinem Schutz/Interesse dient

Gem. §§ 766, 802 das Vollstreckungsgericht als ausschließlich zuständiges Gericht

aus § 569 II, III

Eine Erinnerungsfrist besteht nicht.

wenn die Vollstreckungsmaßnahme verfahrensfehlerhaft ist

Die Erinnerung ist begründet.
Der Gerichtsvollzieher hat die beantragte Vollstreckung
durchzuführen.
Die Zwangsvollstreckung ist zulässig.
Verfahrensvirschriften sind nicht verletzt.

Die Erinnerung ist begründet.
Die Zwangsvollstreckung ist unzulässig.
Der Gerichtsvollzieher/Das Vollstreckungsgericht hat die den Erinnerungsführer schützende Verfahrensvorschrift § ... verletzt.

generell prüft das Gericht umfassend nach Verfahrensfehlern/-gemäßheit

Ausnahme: bei sonst. Dritten wird nur geprüft, ob der zulässig gerügte Verfahrensfehler vorliegt

1. allg.
2. bes. Vollstreckungsvoraussetzungen
3. Vollstreckungshindernisse
4. ordnungsgemäße Durchführung

- Antrag

- Titel, §§ 704, 794

- Klausel, §§ 724 ff.

- Zustellung, § 750

- Zug um Zug:
  Befriedigung oder Annahmeverzug (wörtl. Angebot
  reicht, Nachweis durch Urteil möglich)

- Kalendertag bestimmt, § 751

- Sicherheitsleistung:
  Nachweis durch öffentl. (beglaubigte) Urkunde und
  Zustellung, § 751 II

MERKE:
Es handelt sich um die Voraussetzungen, die vom Klauselerteilungsorgan nicht geprüft werden (-> einfache Klausel)
 

§ 793 : sofortige Beschwerde

Sie wird zurückgewiesen.

- ZwV wird für unzulässig erklärt

- Auhebung einer Vollstreckungsmaßnahme
  (sofern Vollstreckungsgericht Organ)
oder
- Anordnung einer Maßnahme (Vornahme/Aufhebung
   -> Anweisung an das Organ)

Vollzug der Entscheidung bis zum Eintritt der Rechtskraft auszusetzen
gem. § 570 II ZPO analog

grundsätzl. vor oder mit Vollstreckung, § 750 I

Ausnahmen:
1. Wartefrsiten, § 798, §§ 750 III, 720a
2. entbehrlich , bei Arrest und einstw. Verfügung nachholbar,
   §§ 729 III, 736. bei § 845 I S. 3