Was ist Föderalismus
Föderalismus ist ein Ordnungsprinzip, das auf weitgehender Unabhängigkeit einzelner Einheiten beruht, die zusammen aber ein Ganzes bilden (Aufteilung der Schweiz in Kantone).
...Aufteilung einer Einheit in kleinere Unterglieder
...Zuordnung von Kompetenzen und Verantwortlichkeiten zwischen Gliedern und zerntraler Einheit
...Zuordnung von demokratischen Entscheidungsrechten auf den verschiedenen Ebenen
...Aufteilung einer Einheit in kleinere Unterglieder
...Zuordnung von Kompetenzen und Verantwortlichkeiten zwischen Gliedern und zerntraler Einheit
...Zuordnung von demokratischen Entscheidungsrechten auf den verschiedenen Ebenen
Föderalismus in der Schweiz
...Aufteilung in Bund, Kantone und Gemeinden (Steuerhoheit auf allen Ebenen, "Neuer Finanzausgleich" = Regelung der finanziellen Rechte)
...Verfassungsmässige Absicherung: Garantie und Förderung der Existenz kleiner Gemeinden
...Verfassungsmässige Absicherung: Garantie und Förderung der Existenz kleiner Gemeinden
Wirkung der Dezentralisierung auf Allokation
positiv[3] und negativ[3]
positiv[3] und negativ[3]
POSITIV:
(1) Wohlfahrtsgewinn aufgrund besserer Befriedigung regional unterschiedlicher Präferenzen (Unterschiede aufgrund von Werten, Traditionen, geografischer Lage...)
(2) Wohlfahrtsgewinn aufgrund tieferer Kosten bei der Erstellung öffentlicher Leistungen (einfache Informationsbeschaffung, minimierte Wegkosten zu öffentlichen Ämtern, geringe Bürokratisierung)
(3) Argumente für höhere Innovationsfähigkeit (Möglichkeit unter geringerem Risiko neues Auszuprobieren, wie z.B. kontrollierte Heroinabgabe nur in Basel, Test)
NEGATIV:
(4) Argumente der Allokativen Ineffizienz (Trittbrettfahrerverhalten, wenn z.B. Kantone Konkurs gehen...)
(5) Argumente der technischen Ineffizienz (Unteilbarkeit und abnehmende Durchschnittskosten, z.B. Müllverbrennung, Atomkraftwerke)
(6) Argumente für hohe Koordinationskosten (Bei z.B. überregionalen Verkehrssystemen)
(1) Wohlfahrtsgewinn aufgrund besserer Befriedigung regional unterschiedlicher Präferenzen (Unterschiede aufgrund von Werten, Traditionen, geografischer Lage...)
(2) Wohlfahrtsgewinn aufgrund tieferer Kosten bei der Erstellung öffentlicher Leistungen (einfache Informationsbeschaffung, minimierte Wegkosten zu öffentlichen Ämtern, geringe Bürokratisierung)
(3) Argumente für höhere Innovationsfähigkeit (Möglichkeit unter geringerem Risiko neues Auszuprobieren, wie z.B. kontrollierte Heroinabgabe nur in Basel, Test)
NEGATIV:
(4) Argumente der Allokativen Ineffizienz (Trittbrettfahrerverhalten, wenn z.B. Kantone Konkurs gehen...)
(5) Argumente der technischen Ineffizienz (Unteilbarkeit und abnehmende Durchschnittskosten, z.B. Müllverbrennung, Atomkraftwerke)
(6) Argumente für hohe Koordinationskosten (Bei z.B. überregionalen Verkehrssystemen)
Wirkung der Dezentralisierung auf den politischen Wettbewerb [4]
1. "Abstimmung mit den Füssen" = Abwanderung der Bürger bei Bereitstellung öffentlicher Leistungen, die nicht ihren Präferenzen entsprechen (Niederlassungsfreiheit)
2. Konkurrenz unter den Kantonen führt zu politischem Wettbewerb und somit auch zu mehr "Anstrengung".
3. Gewaltenteilung
4. Bürgernähe, damit verbunden auch erhöhte Beteiligung der Bürger am politischen Prozess
TRADE OFF:
Föderalismus vs. Bürgerliche Souverenität
2. Konkurrenz unter den Kantonen führt zu politischem Wettbewerb und somit auch zu mehr "Anstrengung".
3. Gewaltenteilung
4. Bürgernähe, damit verbunden auch erhöhte Beteiligung der Bürger am politischen Prozess
TRADE OFF:
Föderalismus vs. Bürgerliche Souverenität
Wirkung der Dezentralisierung: Verteilung & Stabilität [3]
1. Einkommensumverteilung wird durch "Abstimmung mit den Füssen" (Abwanderung) getrübt
ALSO: Zuordnung der Einkommenssteuer an die zentrale Ebene
2. Stabilisierung der Kantone führt zu Trittbrettfahrerverhalten
3. Kantonen fehlen adäquate Instrumente zur Fiskal und Geldpolitik
ALSO: Zuordnung an die zentrale Ebene
ALSO: Zuordnung der Einkommenssteuer an die zentrale Ebene
2. Stabilisierung der Kantone führt zu Trittbrettfahrerverhalten
3. Kantonen fehlen adäquate Instrumente zur Fiskal und Geldpolitik
ALSO: Zuordnung an die zentrale Ebene
Theorie nach "Tiebout" (1956)
„Abstimmung mit den Füssen"
Abwanderung der Bürger bei Bereitstellung öffentlicher Leistungen, die nicht ihren Präferenzen entsprechen
Damit verbunden:
- Selektion der Bürger entsprechend ihrer Präferenzen
- Unterschiedliche Kombinationen von Steuerbelastung und öffentlichen Leistungen in verschiedenen Kantonen
Abwanderung der Bürger bei Bereitstellung öffentlicher Leistungen, die nicht ihren Präferenzen entsprechen
Damit verbunden:
- Selektion der Bürger entsprechend ihrer Präferenzen
- Unterschiedliche Kombinationen von Steuerbelastung und öffentlichen Leistungen in verschiedenen Kantonen
Kartensatzinfo:
Autor: thommy-star
Oberthema: Politische Ökonomie
Thema: Föderalismus
Schule / Uni: Universität Basel
Ort: Basel
Veröffentlicht: 07.06.2012
Schlagwörter Karten:
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