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All main topics / Politische Ökonomie / Föderalismus

06 Föderalismus (6 Cards)

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Was ist Föderalismus
Föderalismus ist ein Ordnungsprinzip, das auf weitgehender Unabhängigkeit einzelner Einheiten beruht, die zusammen aber ein Ganzes bilden (Aufteilung der Schweiz in Kantone).

...Aufteilung einer Einheit in kleinere Unterglieder
...Zuordnung von Kompetenzen und Verantwortlichkeiten zwischen Gliedern und zerntraler Einheit
...Zuordnung von demokratischen Entscheidungsrechten auf den verschiedenen Ebenen
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Föderalismus in der Schweiz
...Aufteilung in Bund, Kantone und Gemeinden (Steuerhoheit auf allen Ebenen, "Neuer Finanzausgleich" = Regelung der finanziellen Rechte)
...Verfassungsmässige Absicherung: Garantie und Förderung der Existenz kleiner Gemeinden





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Wirkung der Dezentralisierung auf Allokation
positiv[3] und negativ[3]
POSITIV:
(1) Wohlfahrtsgewinn aufgrund besserer Befriedigung regional unterschiedlicher Präferenzen (Unterschiede aufgrund von Werten, Traditionen, geografischer Lage...)

(2) Wohlfahrtsgewinn aufgrund tieferer Kosten bei der Erstellung öffentlicher Leistungen (einfache Informationsbeschaffung, minimierte Wegkosten zu öffentlichen Ämtern, geringe Bürokratisierung)

(3) Argumente für höhere Innovationsfähigkeit (Möglichkeit unter geringerem Risiko neues Auszuprobieren, wie z.B. kontrollierte Heroinabgabe nur in Basel, Test)

NEGATIV:
(4) Argumente der Allokativen Ineffizienz (Trittbrettfahrerverhalten, wenn z.B. Kantone Konkurs gehen...)

(5) Argumente der technischen Ineffizienz (Unteilbarkeit und abnehmende Durchschnittskosten, z.B. Müllverbrennung, Atomkraftwerke)

(6) Argumente für hohe Koordinationskosten (Bei z.B. überregionalen Verkehrssystemen)

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Wirkung der Dezentralisierung auf den politischen Wettbewerb [4]
1. "Abstimmung mit den Füssen" = Abwanderung der Bürger bei Bereitstellung öffentlicher Leistungen, die nicht ihren Präferenzen entsprechen (Niederlassungsfreiheit)

2. Konkurrenz unter den Kantonen führt zu politischem Wettbewerb und somit auch zu mehr "Anstrengung".

3. Gewaltenteilung

4. Bürgernähe, damit verbunden auch erhöhte Beteiligung der Bürger am politischen Prozess


TRADE OFF:
Föderalismus vs. Bürgerliche Souverenität
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Wirkung der Dezentralisierung: Verteilung & Stabilität [3]
1. Einkommensumverteilung wird durch "Abstimmung mit den Füssen" (Abwanderung) getrübt

ALSO: Zuordnung der Einkommenssteuer an die zentrale Ebene

2. Stabilisierung der Kantone führt zu Trittbrettfahrerverhalten
3. Kantonen fehlen adäquate Instrumente zur Fiskal und Geldpolitik

ALSO: Zuordnung an die zentrale Ebene
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Theorie nach "Tiebout" (1956)
„Abstimmung mit den Füssen"
Abwanderung der Bürger bei Bereitstellung öffentlicher Leistungen, die nicht ihren Präferenzen entsprechen

Damit verbunden:
- Selektion der Bürger entsprechend ihrer Präferenzen
- Unterschiedliche Kombinationen von Steuerbelastung und öffentlichen Leistungen in verschiedenen Kantonen
Flashcard set info:
Author: thommy-star
Main topic: Politische Ökonomie
Topic: Föderalismus
School / Univ.: Universität Basel
City: Basel
Published: 07.06.2012
 
Card tags:
All cards (6)
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