Entscheidungsverfahren
einfache Mehrheit / relative Mehrheit = Alternative mit meisten Stimmen gewinnt
qualifizierte Mehrheit = Festgelegter Mehrheitsanteil aller abgegebener Stimmen (muss > 50% sein)
absolute Mehrheit = Diejenige Alternative gewinnt, welche mehr stimmen als alle anderen Alternativen zusammen hat.
Robin Round = Turnier (1:1 Matches). Alternative mit den meisten Punkten gewinnt.
Condorcet = 1:1 Matches, wer alle Matches gewinnt ist Sieger
Borda Count = Punktvergabe an Alternativen. (z.B. best 4, worst 0, bei 5 Alternativen) Rangfolge wird berücksichtigt.
Plurality Runoff = Die Alternativen welche die meisten Stimme haben treten nochmals gegeneinander an (ohne die anderen Alternativen)
Sequential Runoff = Alternative mit der geringsten Stimmenzahl scheidet jeweils aus (bis nur noch eine übrig bleibt)
Approval Voting = Jeder kann eine Alternative annehmen oder ablehnen (Punkt bei Annahme, kein Punkt bei Albehnung). Alternative mit meisten Punkten gewinnt
Kriterien bei der Wahl der Entscheidungverfahren [4]
Folgende Kriterien können relevant sein für die Festlegung der Entscheidungsverfahren:
1. Einfachheit und Kosten
Einfach und Transparent: Relatives Mehr, Borda Count, Approval Voting
2. Anreizen zu strategischem Verhalten
Alle bieten strategischen Spielraum. Besoders Anfällig: Borda Count und relative Mehrheit (Stimmenfusion)
3. Berücksichtigung von verschiedenen Präferenzintensitäten (Ranking) (Schutz von Minderheiten)
Borda Count, Plurality Runoff, Sequential Runoff erfüllen die Ranking Bedingung gut.
4. Picking Winner (Ungenügender Schutz von Minderheiten)
Keine "the winner takes it all"-Verfahren (US Wahlen) wie z.B. relative Mehrheit im Wahlkreis
Des Weiteren:
– Anreiz zur Partizipation
– Legimität des Gewinners (mit z.B. qualitativer Mehrheit)
– Verhinderung von Zyklen
– Manipulation durch Agenda Setter
1. Einfachheit und Kosten
Einfach und Transparent: Relatives Mehr, Borda Count, Approval Voting
2. Anreizen zu strategischem Verhalten
Alle bieten strategischen Spielraum. Besoders Anfällig: Borda Count und relative Mehrheit (Stimmenfusion)
3. Berücksichtigung von verschiedenen Präferenzintensitäten (Ranking) (Schutz von Minderheiten)
Borda Count, Plurality Runoff, Sequential Runoff erfüllen die Ranking Bedingung gut.
4. Picking Winner (Ungenügender Schutz von Minderheiten)
Keine "the winner takes it all"-Verfahren (US Wahlen) wie z.B. relative Mehrheit im Wahlkreis
Des Weiteren:
– Anreiz zur Partizipation
– Legimität des Gewinners (mit z.B. qualitativer Mehrheit)
– Verhinderung von Zyklen
– Manipulation durch Agenda Setter
(Condorcet) Unmöglichkeits-Theorem
Unmöglichkeitstheorem:
Es gibt kein politisches Abstimmungsverfahren, das auf ordinalen individuellen Präferenzen basiert, zu einer transitiven gesellschaftlichen Präferenzordnung führt und folgenden vier Bedingungen genügt:
...U (Unbegrenzter Bereich) = Jedes Mitglied kann beliebige Präferenzordnungen haben, solange diese komplett und transitiv sind.
...P (Pareto-Bedingung) = Wenn ein Individuum Alternative A besser als B findet und kein Individuum Alternative B besser als A, so soll A vorgezogen werden.
...D (Keine Diktatur) = Entscheidungskompetenzen müssen gerecht aufgeteilt werden
...I (Unabhängig von irrelevante Alternativen) = Die kollektive Präferenzrelation zu jedem Paar von Alternativen darf nur von den individuellen Präferenzen bezüglich diesem Alternativenpaar abhängen.
Es gibt kein politisches Abstimmungsverfahren, das auf ordinalen individuellen Präferenzen basiert, zu einer transitiven gesellschaftlichen Präferenzordnung führt und folgenden vier Bedingungen genügt:
...U (Unbegrenzter Bereich) = Jedes Mitglied kann beliebige Präferenzordnungen haben, solange diese komplett und transitiv sind.
...P (Pareto-Bedingung) = Wenn ein Individuum Alternative A besser als B findet und kein Individuum Alternative B besser als A, so soll A vorgezogen werden.
...D (Keine Diktatur) = Entscheidungskompetenzen müssen gerecht aufgeteilt werden
...I (Unabhängig von irrelevante Alternativen) = Die kollektive Präferenzrelation zu jedem Paar von Alternativen darf nur von den individuellen Präferenzen bezüglich diesem Alternativenpaar abhängen.
Wahlsysteme (Demokratie)
REINE TYPEN VON WAHLSYSTEMEN
01 Proporzwahl (Verhältniswahl) (Wahl von Parteien und Programmen)
+ Wählerwille kommt besser zum Ausdruck
- Uneinigkeit? Instabilität?
- Politiker fühlen sich den Parteien verbundener als den Stimmbürgern
02 Majorzwahl (Mehrheitswahlrecht) (Wahl von starken Persönlichkeiten, "the winner takes it all")
> Unterform: Relative Mehrheit im Wahlkreis (US-Präsidentschafts Wahlen)
MISCHFORMEN...
01 Proporzwahl (Verhältniswahl) (Wahl von Parteien und Programmen)
+ Wählerwille kommt besser zum Ausdruck
- Uneinigkeit? Instabilität?
- Politiker fühlen sich den Parteien verbundener als den Stimmbürgern
02 Majorzwahl (Mehrheitswahlrecht) (Wahl von starken Persönlichkeiten, "the winner takes it all")
> Unterform: Relative Mehrheit im Wahlkreis (US-Präsidentschafts Wahlen)
MISCHFORMEN...
Verhalten demokratischer Regierungen (allgemein)
• Nicht: Verfolgung des „Gemeinwohls"
• Sondern: Verfolgung der eigenen Ziele (eigener Nutzen oder
Nutzen der eigenen Klientel) unter Nebenbedingungen
– muss sich an Gesetzt halten (administrativ-legale NB)
– Handlungsspielraum durch Steuereinnahmen und Konjunktur abhängig (wirtschaftliche NB)
– Partei kann die Ideologie nur durchsetzten wenn sie an der Macht bleibt, folglich Bemühungen um Wiedergewählt zu werden (politische NB)
Ist die Wiederwahl nicht gesichert, versucht die Regierung mit expansiver Politik die Wählerstimmen zu sichern (Inflation vs. Arbeitslosigkeit)
Ist die Wiederwahl gesichert (was selten der Fall ist), handelt eine Regierung ideologisch.
• Sondern: Verfolgung der eigenen Ziele (eigener Nutzen oder
Nutzen der eigenen Klientel) unter Nebenbedingungen
– muss sich an Gesetzt halten (administrativ-legale NB)
– Handlungsspielraum durch Steuereinnahmen und Konjunktur abhängig (wirtschaftliche NB)
– Partei kann die Ideologie nur durchsetzten wenn sie an der Macht bleibt, folglich Bemühungen um Wiedergewählt zu werden (politische NB)
Ist die Wiederwahl nicht gesichert, versucht die Regierung mit expansiver Politik die Wählerstimmen zu sichern (Inflation vs. Arbeitslosigkeit)
Ist die Wiederwahl gesichert (was selten der Fall ist), handelt eine Regierung ideologisch.
Verhalten demokratischer Regierungen (bei unsicherer Wiederwahl) [4]
• Bevorzugung von Produzenten gegenüber Konsumenten und Steuerzahlern
• Bevorzugung von sichtbaren Projekten mit unmittelbarem Nutzen
• Bevorzugung von Aktivitäten mit wenig sichtbaren Kosten
• Bevorzugung von organisierten Gruppen
• Bevorzugung von sichtbaren Projekten mit unmittelbarem Nutzen
• Bevorzugung von Aktivitäten mit wenig sichtbaren Kosten
• Bevorzugung von organisierten Gruppen
Regierung folgt dem Eigennutzen. Folgerungen daraus für den Grundkonsens:
1 Sicherung der klassischen Grundrechte
2 Wettbewerb zwischen den Parteien
...Gegen "Kartell" der Parteien (gegen die Steuerzahler)
...Zugangschancen für neue Parteien
3 Direkte Volksabstimmungen
4 Zusammenhang zwischen Ausgaben und Steuern herstellen
...Informationsbehörde?
...Ausgabengesetze, automatische schuldenbremse
2 Wettbewerb zwischen den Parteien
...Gegen "Kartell" der Parteien (gegen die Steuerzahler)
...Zugangschancen für neue Parteien
3 Direkte Volksabstimmungen
4 Zusammenhang zwischen Ausgaben und Steuern herstellen
...Informationsbehörde?
...Ausgabengesetze, automatische schuldenbremse
Welche gesellschaftlichen Entscheide sind dem Grundkonsens, welche dem laufenden gesellschaftlichen Prozess zuzuordnen?
Grundkonsens = Einigung auf verwendeten demokratischen Entscheidungsverfahren (Prozessorientiert)
laufender gesellschaftlicher Prozess = Abstimmungen und Wahlen (Ergebnissorientiert)
laufender gesellschaftlicher Prozess = Abstimmungen und Wahlen (Ergebnissorientiert)
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Author: thommy-star
Main topic: Politische Ökonomie
Topic: Demokratie
School / Univ.: Universität Basel
City: Basel
Published: 07.06.2012
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