SK - Recht Skript 1 A | Learn flashcards online

SK - Recht Skript 1 A (21 Cards)

Irreführende Werbung: § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 UWG: Fallgruppen und Beispiele. (Beschaffenheit) Nenne außerdem die Voraussetzungen für lautere Alleinstellungswerbung und Spitzenstellungswerbung.

Irreführung über:
1. die Beschaffenheit
     - Alleinstellungswerbung (größter, bekanntester, billigster)
     - Spitzenstellungswerbung (einer der Größten)
     - Unternehmensbezeichnungen (Akademie, Auflagenhöhe)
     - Vortäuschen von Markenware
     - Vortäuschung amtl. Prüfung

Voraussetzungen:
- Behauptung muss wahr und nachprüfbar sein
- Deutlicher Vorsprung vor Mitbewerber muss nachweisbar sein
- Vorsprung muss Aussicht auf Stetigkeit haben

Tags: § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 UWG: Fallgruppen
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Irreführende Werbung: § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 UWG: Fallgruppen und Beispiele. (geographische Herkunft/betriebl. Herkungt/Herstellungsart)

Irreführung über
1. geographische Herkunft
     - Dresnder Christstollen/Champagner
     - Herkunftsangabe weist auf den geographischen Raum hin, aus
       dem die Ware stammt
     - auch Herkunftssymbole (Kölner Dom auf Düsseldorfer Bier)
2. betriebliche Herkunft
     - siehe 3. (Omas Backstube)
3. Herstellungsart
     - handwerkliche Fertigung (Bäckernudeln)
     - Fertigungsverfahren (hausgemacht)

Tags: § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 UWG: Fallgruppen
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