Wie unterscheiden sich Formlose und Förmliche Rechtsbehelfe?
Formlose
⬛ formlos
⬛ fristlos
⬛ kostenfrei
⬛ keine eigene Betroffenheit erforderlich
Förmliche
⬛ Form- und meist Fristgebunden
⬛ Kostenrisiko
⬛ möglicherweise in eigenen Rechten verletzt
⬛ formlos
⬛ fristlos
⬛ kostenfrei
⬛ keine eigene Betroffenheit erforderlich
Förmliche
⬛ Form- und meist Fristgebunden
⬛ Kostenrisiko
⬛ möglicherweise in eigenen Rechten verletzt
Tags: Rechtsbehelfe
Quelle:
Quelle:
Ist bei einem Verwaltungsakt immer ein Widerspruch statthaft?
§ 68 I 1 VwGO sieht vor, dass vor Erhebung der Anfechtungsklage grundsätzlich ein Vorverfahren durchzuführen ist. Dieses beginnt nach § 69 VwGO mit der Widerspruchserhebung.
§ 68 I 2 VwGO räumt allerdings Ausnahmen von diesem Grundsatz ein wenn z.B. ein Gesetz dies bestimmt.
In Bayern ist ein derartiges Gesetz existent, die AGVwGO . Art. 15 II AGVwGO regelt, dass grundsätzlich das Vorverfahren entfällt, soweit nicht ein fakultatives Vorverfahren vorgesehen ist. Gem. Art. 15 I AGVwGO räumt das Vorverfahren fakultativ ein für z.B.
⬛ VAs im Kommunalabgabenrecht
⬛ VAs im Kinder- und Jugendhilferecht
⬛ VAs im Wohngeldrecht, Unterhaltsvorschussrecht, Schulrecht
⬛ VAs Beamtenrecht, ausgenommen Disziplinarrecht
Der Betroffene kann also entscheiden, ob er Widerspruch einlegen oder unmittelbar Klage erheben möchte.
§ 68 I 2 VwGO räumt allerdings Ausnahmen von diesem Grundsatz ein wenn z.B. ein Gesetz dies bestimmt.
In Bayern ist ein derartiges Gesetz existent, die AGVwGO . Art. 15 II AGVwGO regelt, dass grundsätzlich das Vorverfahren entfällt, soweit nicht ein fakultatives Vorverfahren vorgesehen ist. Gem. Art. 15 I AGVwGO räumt das Vorverfahren fakultativ ein für z.B.
⬛ VAs im Kommunalabgabenrecht
⬛ VAs im Kinder- und Jugendhilferecht
⬛ VAs im Wohngeldrecht, Unterhaltsvorschussrecht, Schulrecht
⬛ VAs Beamtenrecht, ausgenommen Disziplinarrecht
Der Betroffene kann also entscheiden, ob er Widerspruch einlegen oder unmittelbar Klage erheben möchte.
Tags: Rechtsbehelfe
Quelle: hemmer Repetitorium
Quelle: hemmer Repetitorium
Kartensatzinfo:
Autor: CoboCards-User
Oberthema: Jura
Veröffentlicht: 19.10.2013
Tags: Verwaltungsrecht
Schlagwörter Karten:
Alle Karten (68)
Ermessen (5)
Ermessensfehler (1)
Klagearten (14)
Rechtsbehelf (3)
Rechtsbehelfe (2)
Verwaltungsakt (30)
Willkürverbot (1)