Was ist unter pflichtgemäßem Ermessen zu verstehen?
Ermessen darf nicht willkürlich ausgeübt werden, d.h.
⬛ gesetzl. Grenzen des Ermessens sind einzuhalten
⬛ Ermessen ist so auszuüben wie es der Gesetzgeber von einer gerechten und zweckmäßig handelnden Verwaltung erwartet (gemäß Zweck der Ermächtigung)
Art. 40 VwVfG
⬛ gesetzl. Grenzen des Ermessens sind einzuhalten
⬛ Ermessen ist so auszuüben wie es der Gesetzgeber von einer gerechten und zweckmäßig handelnden Verwaltung erwartet (gemäß Zweck der Ermächtigung)
Art. 40 VwVfG
Tags: pflichtgemäßes Ermessen
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Author: CoboCards-User
Main topic: Jura
Published: 19.10.2013
Tags: Verwaltungsrecht
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