ÖR | Karteikarten online lernen

Alle Oberthemen / Jura / Öffentliches Recht

ÖR (347 Karten)

Sag Danke

FFK (allg.)

direkt in 113 I 4 VwGO

wenn VA vorher zurückgenommen (Erledigung) und trotzdem Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit besteht (besonderes Feststellungsinteresse)

Tags: FFK, Polizeirecht, Verwaltungsprozessrecht
Quelle:

294
Kartenlink

Erledigung vorher/nachher FFK

Verpflichtungsklagen
Erledigung vorher => ordentliche Gerichte für SE
Erledigung nachher=> FFK analog (Früchte des Prozess sollen gewahrt werden)

Anfechtungsklagen
Erledigung vorher => FFK (+/-) oder FK (+/-)
Erledigung nachher => FFK direkt (113 I 4 VwGO direkt)

Tags: FFK, Verwaltungsprozessrecht
Quelle:

295
Kartenlink

besonderes Feststellungsinteresse

- Rehabilitiationsinteresse des Klageführers
- Wiederholungsgefahr der Verwaltung
- prä-judizielle Wirkung
- Grundrechtseingriffe werden erkannt/bestraft
- Fortsetzungsbonus (Früchte des Prozess, nicht als Vorbereitung für einen Amtshaftungsprozess)

Tags: FFK, Verwaltungsprozessrecht
Quelle: