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Alle Oberthemen / Jura / Zivilrecht

ZR (405 Karten)

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Interesse/Wille d GH
wirklich/mutmasslicher z Zt d Ausführung
- streng subj (Schutz vor Aufrängung)
- Irrtum unbeachtlich; muss obj vorliegen

Interesse (+) = Nützlich/vorteilhaft
- (-) bei überflüssigen/unsachgemäßen
Wille
- tatsächlich ist erkennar; GF muss nicht kennen
+ ausdrücklich/konkludent
+ geheimer Vorbehalt d GH unbeachtlich (116 analog)
- mutmaßlicher Wille; subsidiär z tatsächlich
+ Aus Sicht obj Dritten
+ Frage ob GH bei obj Berücksichtigung zugestimmt hätte
+ im Zweifel indiziert Interesse den mutmaßlichen Willen
+ bei geschäftsunfähigen GH = Wille d Vertreters

P keine Übereinstimmung v Wille-Interesse
- Interesse (+)/Wille (-) = § 683 S. 1 (+)
- Interesse (-)/Wille (+) = § 683 (str)
+ Wille hat Vorrang (Rspr)
> PrivAutonom wird nur durch § 679 eingeschränkt
> auch interessenwidrige GoA fällt unter 683 (aus Schutzzweck) wenn Wille (+) dann keine unerwünschte Einmischung
+ teleologische Reduktion d 683 S. 1 auf den Willen
> Interesse dient nur der Willensfindung
- Guter Glaube an Berechtigung ist unerheblich
+ GF trägt Risiko d Fehleinschätzung
Tags: GoA
Quelle:
67
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Unbeachtlichkeit entgegenstehender Wille
§ 683 S. 2; 679

V'ssen
1. Pflicht d GH im öff Interesse/gesetzl Unterhalt
2. ohne Geschäftsbesorgung d GF kann die Pflicht nicht mehr rechtzeitig erbracht werden

- öff Interesse = gesteigertes Interesse d Rechtsgemeinschaft an Erfüllung d Pflicht
- Unterhaltspflichten = FamR nicht DelR
- nicht rechtzeitig = Annahme d Gefährung wenn GF nicht erbracht hätte
Tags: GoA
Quelle:
68
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Genehmigung iSd 684
- ausdrücklich & konkludent
- empfangsbedürftig
- konkludent auch d Herausgabeverlangens d GH erklärt

-> führt zum Aufwendungsersatzanspruch nach § 683 d GF
Tags: GoA
Quelle:
69
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Umfang d GoA Anspruch
670
Aufwendungen die GF für erforderlich hielt

- Aufwendungen = freiwillige Vermögensopfer/Folge der Geschäftsbesorgung (str. bei Begleitschäden)
- für erforderlich halten = Progonose eines vernünftigen GF z Zt d Besorgung; Einzelfallabhängig v Erfolg unabhängig

P risikotypische Schäden (str) (Schaden=/Aufwendung)
- aber risikotypische Schäden dürfen nicht dem GF angelastet werden; vA wenn GH profitiert
+ 670 auf risikotypische Schäden wenn; Schaden aus der risikotypischen Gefahr
> Gefahr ist risikotypisch wenn erkennbar und mit Wahrscheinlichkeit ein Schaden eintritt; Eigentümliches Risiko d Besorgung =/ allg. Lebensrisiko
- Umfang nach 250 inkl. Schmerzensgeld

Arbeitsleistung
- analoge Anwendung v 1835 III berufsbezogene Leistungen
+ muss berufsbezogene Leistung sein
- Doppelinteresse = Kürzung d Aufwendungen
- 254 analog anwendbar
Tags: GoA
Quelle:
70
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Aufwendungsersatz unberechtigte GoA
684 S. 1 -> 812

str. ob 684 Rechtsgrund (MM) oder Rechtsfolgen (hM)
- GH kann sich auf 818 III berufen
- str ob 684 auf Aufwendungen d GF oder auf Bereicherung d GH abstellt
- Wortlaut d 684 stellt auf die Bereicherung d GH ab; besonderer Kondiktionsanspruch
Tags: Bereicherungsrecht, GoA
Quelle:
71
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Schadensersatz Ausführungsverschulden (GoA)
677, 280 (berechtigt); 678 (unberechtigt)

Pflicht aus 677 - Interesse/Wille d GH
- Ermittlung analog nach 683
+ Interesse höher als Wille (=/ 683)
- Verschulden grdsl nach 276
+ bei Willen GH ist Erkennbarkeit erforderlich (=/ 683)
+ Privilegierung bei 680 (Gefahrenabwehr)
> Gefahr f Rechtsgut steht bevor
> gilt nach Sinn & Zweck auch f Scheingefahr
>> Gefahrabwendung nicht erforderlich
> gilt nicht gegen Dritte nur gegen GH
>> Freistellung nach 257 mgl
> 680 auch gegen konkurrierende DelR Ansprüche
- Umfang grsl ausführungsbedingte Schäden
Tags: GoA, Schadensersatz
Quelle:
72
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SEA Übernahmeverschulden
678 - unberechtigt

Haftungsverschärfung/setzt bereits bei fehlerhafter Übernahme an
- GF haftet für primären Vermögensschaden
- haftungsbegründender Vermögensschaden muss nicht v Verschulden umfasst sein

V'ssen
- unberechtigte GoA
- Verschulden bzgl Übernahme/entgegenstehenden Willen
- 680 (str)
- Umfang alle kausalen Schäden + zufälligerr Schaden die nicht entstanden wären hätte GF nicht Geschäft übernommen
- Auswirkungen d Genehmigung ( 684 S. 2) auf 678
+ e.A. SEA gem 678 entfällt
+ a.A. (hM) 678 + 677/280 bleibt bestehen
> 684 S. 2 fingiert nur den Willen f Aufwendungsersatz
Tags: GoA, Schadensersatz
Quelle:
73
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Nebenpflichten gem 681
- Anzeigepflicht
- Auskunftspflicht
- Herausgabepflicht

- bei Verletzung = 677, 681, 280
Tags: GoA, Schadensersatz
Quelle:
74
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Geschäftsunfähiger GF
682

Haftung nach GoA (-)
Aufwendungsersatz bleibt bestehen
weitere Ansprüche d GH nach DelR/KondR
- Haftungsprivilegierungen beachten
Tags: GoA
Quelle:
75
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unechte GoA
- es fehlt am FGW
- 687 I - Irrtum ; II - Anmassung
+ nur bei obj fremden Geschäft mgl

- 687 I -> EBV/812 f

- 687 II -> EBV/812 f oder GoA (Wahlrecht GH)
+ 680 nicht anwendbar
> bei GoA hat GF 684 Anspruch
Tags: GoA
Quelle:
76
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Konkurrenzen bei berechtigter/unberechtigter GoA
berechtigte GoA sperrt grdl EBV/812 f
- berechtigte GoA als RzB oder als Rechtsgrund
- auch RF im DelR (hM); aber wenn Pflicht aus 677 verletzt dann 823 (+)

unberechtigte GoA
- kein RzB; 987-1003 als lex specualis verdrängen GoA
- kein Rechtsgrund f 812 f; 677 ff. aber speziellere KondR Ansprüche
- DelR bleibt bestehen, mgl Anspruchskonkurrenzen mit GoA
Tags: GoA
Quelle:
77
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Pflichtgebundener GF
wenn GF im Interesse d GH ein Geschäft ausführt und gleichzeitig einem Dritten dazu ggü verpflichtet ist

P 677 zw GH-GF anwendbar
- Rspr/Lit = auch-fremdes -> GoA (+); Einschränkung v GoA wenn Entgeltfragen abschließend zw GF-Dritten geklärt sind
- MLit = FGW (-) weil eigene Pflicht
- MRspr = GoA soll nicht zusätzliche Anspruchsgrundlage sein; nur bei besonderen Umständen FGW (+); Umgehung d vertragl Insolvenzrisiko d Vertragsparteien
Tags: GoA
Quelle:
78
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GoA kraft ÖR
GoA anwendbar wenn GF aufgrund ÖR agiert

- e.A. soweit ÖR nicht abschliessend FGW (+) weil obj fremd (Rspr/Lit)
- a. A. GoA passt nicht zu ÖR & FGW zweifelhaft
Tags: GoA
Quelle:
81
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berechtigt <->  unberechtigt GoA
heute hM alle § 677 sind auch auf unberechtigte, soweit sie nicht voraussetzen das die Übernahme dem Interesse d GH entspricht - Argumente:
- 677/681 ist unabhängig v Berechtigung
- berechtigter GF darf nicht schlechter stehen als unberechtigter
- wenn unberechtigter GF schon tätig wird, dann muss er erst recht Sorgfalt ggü GF gem § 677 f beachten

für unberechtigten GF
- 678 höhere Haftung
- 684 Aufwendungsersatz nach 812 f
- ansonsten Anwendung v 677

Tags: GoA
Quelle:
82
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ohne Auftrag
Rspr
- kein (beendeter/nichtiger/unmöglicher) Vertrag oder Überschreiten von vertragl. Befugnissen
- Rechtfertigungsgründe /= Berechtigung
- StR /= Berechtigung
- ÖR Pflichten ggü Allgemeinheit /= Berechtigung
- Rspr: GoA bei nichtigen Verträgen (+) / Lit (-)
Tags: Definition, GoA
Quelle:
83
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Grund TB 677
1. Geschäftsbesorgung
- weiter Begriff

2. fremdes Geschäft
- nicht aussschliessliche Angelenheiten des GF, min im Interesse des GH
+ obj fremd=nur im Interesse GH/subj fremd=obj neutral oder eigenes des GF das dieser aber für den GH führen will/auch fremd=Doppelinteresse

3. Fremdgeschäftsführungswillen
- Bewusstsein + FGW ieS (Finalität)
- FGW
+ obj fremd=vermutet/auch=vermutet/subj=Beweis d GF (Erkennbarkeit)

4. ohne Auftrag oder sonstige Berechtigung
- kein GeschäftsführungsR zugunsten GF; keine diesbzgl rechtl Bez zw GF/GH
- P nichtiger Vertrag
Tags: GoA
Quelle:
84
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berechtigte GoA als SchV und Folgen
- § 275 f.
- § 280

nicht § 320; kein Synallagma
Tags: GoA, Schuldrecht
Quelle:
243
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Veräußerung durch den Dieb(bösgläubigen Nichtberechtigten (Ansprüche)
EBV
- 989, 990
- 929,823
- 816

GoA
- 687 II, 678
- 687 II, 681
Tags: GoA, Sachenrecht
Quelle:
244
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Veräußerung durch den gutgläubigen Nichtberechtigten (Ansprüche)
- nur 816

EBV gesperrt durch 993
GoA gesperrt durch 687 I
Tags: GoA, Sachenrecht
Quelle:
303
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GoA als BMV
eA
- GH hat noch keinen Besitzwillen
- Besitzwille kommt erst durch Genehmigung

aA
Wille d GF die Sache für einen Anderen zu besitzen ist bereits ausreichend
Tags: GoA, Sachenrecht
Quelle:
356
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Aufwendungsersatz berechtigte GoA
§ 683,670

1) Geschäftsbesorgung
- jede Tätigkeit dir für einen anderen erledigt werden kann
+ rechtsgeschäftliches Handeln & Realakte
- ähnliche Definition wie 662

2) fremdes Geschäft
- obj/subj/auch

3) Fremdgeschäftsführungswille
- Bewusstsein + FGW ieS

4) berechtigte GoA
im Interesse & Willen d GH
- mutmaßlicher/tatsächlicher
- Ersetzung d 679 in den 683 S. 2 Fällen
- Ansonsten nur nach 684 -> 812 f
- Bei Genehmigung GH wieder 683

5) Erforderliche Aufwendungen
- Umfang = 670 Aufwendungen + risikotypische Schäden
- Anwendung von 254 analog bei Doppelinteresse
Tags: GoA
Quelle:
357
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Def subjektiv/auch/objektiv fremd
subektiv fremd
- obj. sind es eigentlich eigene
- Wille Interessen eines anderen wahrzunehmen
- Wille muss erkennbar sein

auch fremd
- Doppelinteresse (eigenes/fremdes)
- ausreichend für § 677

objektiv fremd
- wenn es erkennbar im Pflichtenkreis eines Anderen ist
Tags: GoA
Quelle:
358
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Fremdgeschäftsführungswille
auch Fremdgeschäftsführungsbewusstsein (kognitives Element)

FGW ieS
- muss zum Zeitpunkt der Geschäftsbesorgung vorliegen

bei objektiv fremdem wird er vermutet
- P nichtige Verträge (Rspr (+)/Lit (-))
+ Lit: Anfechtung -> 812 ff
+ Rspr: trotz Eigengeschäftsführungswille auch FGW

bei subjektiv fremdem
- Kundgabe/Erkennbarkeit des FGW

Kenntnis über die Person des GH
- bei obj fremdem irrelevant = FGW nur auf das Geschäft
- bei subj fremdem = beachtlich, FGW bestimmt erst den GH
Tags: Definition, GoA
Quelle:
Kartensatzinfo:
Autor: Moon84
Oberthema: Jura
Thema: Zivilrecht
Veröffentlicht: 14.05.2010
 
Schlagwörter Karten:
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