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unabsichtlich
- WE wirksam aber Anfechtung 120 mgl
- GH haftet 122
- Bote haftet 122 analog, cic ggü GH

absichtlich
- V schwebend unwirksam 177 analog
- Bote haftet 179 analog

- 156 (-) nur kurz ansprechen; Arg: es gibt keinen Auktionator = es gibt keine WE d Auktionators

- Angebot d d Einstellen oder
- antizipierte Annahme d Höchstgebotes
- Annahme erfolgt d Zeitablauf mit d Höchstgebots

Namenstäuschung oder Identitätstäuschung

Namenstäuschung = Handeln unter fremden Namen
- unerheblich bei Alltagsgeschäften (Geschäft f d es angeht)
- falsa demonstration non nocet
-
Identitätstäuschung = Handeln in fremden Namen
- dem Gegenüber kommt es auf die Identität d Vetragspartners an = Vertrauensbruch d Vertreter
-> 164 analog

bei Ebay diskutieren ob Namens/Identitätstäuschung vorliegt; bei Identitätstäuschung ist ein Vertretungswille nicht erforderlich

-> die übrigen Vertretungsv'ssen müssen vorliegen

Willen einen bestimmten Erfolg herbeizuführen
- wird obj durch Gesamtbetrachtung festgestellt
+P bei Gefälligkeitsverhältnissen (-)
> SE mgl aus 280 I iVm 241 II, 280 I, 241 II, 311 II Nr 3
> soweit rein gesellschaftlicher Bereich kein SE aus (quasi)Vertrag
> SE aus Delikt -> mgl Privilegierung aus unentgeltlichen Verträgen

nat Personen immer = § 1 BGB

jur Personen
Vereine - § 21 BGB nach Eintragung VerReg
GmbH - § 13 GmbHG
OHG/KG - § 124 I HGB (iVm § 161 II HGB f KG)
GbR nach Rspr (+) nicht im BGB geregelt (VereinsR analog)

1. Abgabe eigener WE (im Gegesatz zum Boten)
2. Vertretungsmacht
- rechtsgeschäftlich (VM § 167 BGB, Prokura, § 49 HGB; § 54 HGB)
- Gesetz - zB 1629,
- organschaftlich - § 26 II BGB, 125 I HGB, 35 I GmbHG
- Rechtsschein (§ 170-173 Anscheins/Duldungs)
3. Handeln im Namen d Vertreters
- Ausnahme: offenes/verdecktes Geschäft f den es angeht; 1357 Ehegatten+Bedarfsdeckung
- wenn nicht Handeln im Namen d Vertreters vorliegt = Namenstäuschung/Identitätstäuschung
+ bei Namenstäuschung kann ein Fall v Geschäft f d es angeht vorliegen
+ bei Identitätstäuschung geht es dem Dritten um die Identität d Vertretenen
> wenn kein Handeln im Namen d Vertreters vorliegt dann § 164 analog; Vertretungswillen ist enbehrlich

§ 119 I - Inhalts/Erklärungsirrtum
- Erklärungsinhalt (1. Alt) oder Erklärungshandlung (2. Alt)
- Anfechtung soweit er sie bei verständigen Sachkenntnis nicht abgeben wollte
- keine Motivirrtümer
- Frist = Unverzüglich; § 121 gegen Anfechtungsgegner § 143
- § 120 hat gleiche V'ssen wie § 119 I 2. Alt und gilt für Boten/Übermittlung

§ 119 II - beachtlicher Motivirrtum
- Irrtum über verkehrswesentliche Eigentschaft
- unverzüglich § 121 gegen anderen Teil § 143

§ 123 - Arglist/Drohung
- Irrtum d Täuschung/Drohung
- Kausalität zw Täuschung/Drohung § RG
+ § 123 II beachten f Täuschungen v Dritten (gilt nicht f Drohungen)
- Frist = § 124 = 1 Jahr gegen anderen Teil § 143

- soweit eingetragen = § 21 BGB
- wenn nicht eingetragen = § 54 BGB = Verweisung auf 705 ff. BGB
+ verfassungskonforme Auslegung nicht mgl; daher Anwendung des VereinsR nach dem BGB

pro: 119 schützt WE -> muss auch Schweigen schützen

contra: KBS soll schnelle und umfassende Klärung liefern; Anfechtung ist kontraproduktiv

MM
- (+) ähnliche Interessenlage

hM
- (-) andere Situation
- Käufer hätte Vertretungsmacht hinterfragen können
- 366 HGB wirkt nur auf das dingliche Geschäft = Verpflichtungsgeschäft ist nicht kondiktionsfest

Erwerber muss wissen das einzelner Vermögensbestandteil den westlichen Bestandteil eines Vermögens bildet, Kenntnis muss zum Zeitpunkt d Verpflichtungsgeschäfts bestehen
- Bestandteil zw. 85-90 % des Vermögens
- Kenntnis von Ehe muss beim Erwerber nicht bestehen, § 1365 ist absolute Verfügungsbeschränkung
- Gegenleistung bei Geld nicht beachtlich; Geld hat eine geringere Sicherheit
- RF § 1365 = Verfügung- und Verpflichtung unwirksam
- § 1365 bleibt wirksam auch bei rechtskräftiger Scheidung; Zugewinnausgleich muss gerade im Fall der Scheidung gesichert werden (hM/Rspr)

- Es kommt auf die Erhebung der Klage an
- Zustellung wird durch die Erhebung fingiert
- Hemmung nach § 204 erfolgt durch Erhebung - § 167 ZPO
+ soweit Zustellung demnächst erfolgt oder durch Nicht-Verschuldnen verzögert wird

offener
1. Ebene
Vertragsauslegung zum richtigen Preis möglich?

2. Ebene
Anfechtung?
- meistens nicht möglich weil Irrtum bei Abgabe vorliegen müsste und Kalkulationsirrtum bereits im Vorfeld geschieht

3. Ebene
Anpassung?
- 313 II = wesentliche Vorstellung stellt sich als falsch dar
-> Verweisung auf § 313 I

verdeckter Kalkulationsirrtum
- unbeachtlicher Motivirrtum

- mit der Wertung aus 138 I
- ab 150 % des Darlehenswert wird von einer Übersicherung ausgegangen
- 138 I bei der Übersicherung gilt sowohl für das Verpflichtungs- als auch das Verfügungsgeschäft (Durchbruch des Abstraktionsprinzips)
+ analog für 307 Unwirksamkeit bei Übersicherung

- relative Unwirksamkeit von Verfügungen während der Schwebezeit
+ Unwirksamkeit tritt mit der Bedingung ein, soweit es den Zweck der Bedingung vereiteln würde

- Abs. 3 verweist auf 932 ff., Gutglaubenserwerb möglich

Nicht empfangsbedürftig mit Abgabe = Umkehrschluss § 130 I 1

Empfangsbedürftig + Abwesend = Zugang v § 130 I
" + Anwesend = Abgabe = § 130 I analog
" + Anwesend nicht verkörpert wg § 147 I 2 (Telefon) = Eingeschränkte Vernehmungstheorie; Erklärender darf von dem Zugang ausgehen

bei essentiali negotii = unwirksame WE
bei accidentalia negotii = 154, 155

Vertragswirksamkeit trotz Einigungsmängel ist v. a. bei Leistunserbringung indiziert

nach § 168
S. 1 = Innenverhältnis wird gekündigt + die Vollmacht wird nach aussen widerrufen
S. 2 = im Innenverhältnis bleibt es bestehen + die Vollmacht wird widerrufen

1) Vertretene kennt & duldet Verhalten
2) geschäftsfähiger Vertreter
3) Dritter kennt Vertrauenstatbestand
4) Dritter ist gutgläubig (173 analog)

1) Auftreten als Vertreter in gewisser Dauer/Häufigkeit
2) Vertretener hätte verhindern können
3) geschäfsfähiger Vertreter
4) Dritter kennt den Vertrauenstatbestand
5) Dritter ist gutgläubig (analog 173)

Willenstheorie
- innerer Wille ist entscheidend
-> Nichtigkeit analog 118

Erklärungstheorie
- äußerer Tatumstand entscheidet
- zumutbare Pflicht des Erklärenden sich über die Umstände klar zu werden
+ Verkehrs-/Vertrauensschutz
+ nicht anwendbar wenn Gegenüber getäuscht hat, dann kein schützenswertes Interesse

Bei einer (konkludenten) Anfechtung d Kausalgeschäftes kommt es auch z dinglichen Anfechtung wenn d Anfechtungsgrund auch die Grundlage f das Tätigen d dinglichen Geschäfts war
(insbesondere bei Kindern/Geisteskranken wenn Verfügung rechtlich nachteilhaft)
- keine echte Ausnahme d Abstraktionsprinzips sondern Ausfluss d schwebenden Unwirksamkeit

- laiengünstige Auslegung, keine Kenntnis d Abstraktionsprinzips

117
WE nichtig wenn sie mit Einverständnis d Anderen nur z Schein abgegeben wurde
- greift nicht wenn d Parteien d Rechtsgeschäft als wirksames haben wollen
- Entscheident ist ob d Parteien ein wirksames Geschäft wollten (WE +) oder nur d Anschein eines wirksamen (WE -)

Vertreter & Dritter agieren gemeinsam z Nachteil d Vertretenen

-> 138 = RG nichtig
- nicht anwendbar wenn Vertreter & Dritter nicht bewußt zum Nachteil arbeiten
- Ausnahme: Vertreter will d vertraglichen Anspruch (242/177 BGH/Lit)

133, 157

V'ssen = planwidrige Vertragslücke
Lsg = hypothetischer Parteiwille
- Ermittlung nach Abwägung d Parteinteresse wenn sie die Lücke erkannt hätten

vertrag
- einseitig unentgletlche Verpflichtung
- Leihe/Verwahrung etc

verhältnis mit (rechts) geschäftlichem Charakter
- keine Leistungsverpflichtung aber Sorgfaltspflichten

verhältnis im rein soz Bereich
- nur DeliktsR

- innerer Wille
1. Handlungsbewusstsein
2. Erklärungsbewusstsein
- rechtserhebliche Erklärung
3. Geschäftswille
- auf bestimmte Rechtsfolge gerichtet
- Konkretisierung von Erklärungsbewusstsein, nicht zwingend

894 ZPO

durch rechtskräftiges Urteil wird der Schuldner "gezwungen" eine Willenserklärung über die dingliche Einigung abzugeben nach § 929

Entziehung der Sache durch den Gerichtsvollzieher ist keine verbotene Eigenmacht noch Abhandenkommen iSd § 858, 935

allgemein kann nach 140 ein nichtiges Rechtsgeschäft in ein gültiges umgedeutet werden wenn alle V'ssen für das gültige vorliefen und die Gültigkeit bei Kennntis der Nichtigkeit gewollt wird.

allerdings nur zulässig für Umdeutungen in schwächere Geschäfte (z. B. fristlose Kündigung in ordentliche Kündigung)

- Gesetz ist jede Rechtsnorm (materiell & formell) iSd Art. 2 EGBGB
+ nur Verbotsgesetze; liegen vor soweit sanktionsbewehrt

- aber Nichtigkeit nach Sinn & Zweck
+ Verbot wg Ort/Zeit = Nichtigkeit (-)
+ Kenntnis d Verbots nicht erforderlich
+ bei einseitigem Verstoss ist Vertrag einseitig wirksam
> Ausnahme = Zweck d Verbots liegt in NIchtigkeit
+ beidseitigem Verstoss = Nichtigkeit

- eingeschränkt durch § 135, abgestellt wird auf Adressatenkreis

- Keine Heilung wie 110 aber Fiktion d wirksamen Geschäfts für Leistung/Gegenleistung nicht aber f weitere vertragl Ansprüche (SEA); gilt auch für dingliches Geschäft

- gibt RGrund f 812

- gilt f vollj Geschäftusunfähige für un-/entgeltliche V

Wenn eine Willenserklärung in den Machtbereich des Empfängers gelangt uer unter normalen Verhältnissen die Möglichkeit hat vom Inhalt der Erklärung Kenntnis zu nehmen

- bei einer Kündigung ist sie auch zugegangen soweit der AN im Urlaub war und der AG dies weiß